§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung dieser Webseite gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite, der HSH Nordbank AG (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§ 2 Registrierung
(1) Der Nutzer erhält im Vorwege eine Mail mit den relevanten Anmeldedaten und einen Leitfaden zur Erstellung von Beiträgen. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist eine Anmeldung über die im Link erreichbare Anmeldemaske . Mit seiner Anmeldung erkennt der Nutzer die nachstehenden Nutzungsbedingungen als für ihn verbindlich an.

(2) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen
(1) Der Nutzer kann für den Anbieter Beiträge in Form von Texten mit auf den Zuschnitt der Webseite bezogenem fachlichem Inhalt erstellen und zur Freigabe stellen. Der Anbieter ist für die Veröffentlichung der Beiträge zuständig und behält sich das Recht vor, Änderungen der Beiträge und sichtbaren Profileinstellungen in Absprache mit dem Nutzer vorzunehmen. Nach Freigabe des Anbieters sind diese mindestens 12 Monate zugänglich. Nach Ablauf dieser Mindestzeit behält sich der Anbieter das Recht zur Löschung vor.

(2) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen diese Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen (im Folgenden: Dienst). Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten ein technisches Verfahren zur Verfügung, mit dem der Nutzer seine Beiträge auf die Webseite des Anbieters laden kann. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

(3) Eine Vergütung für die vorbeschriebenen Leistungen ist beiderseits nicht geschuldet.

(4) Der Nutzer hat die Möglichkeit unter dem Reiter Autoren entsprechend der vorhandenen Kategorien sein eigenes Profil zu erstellen. Anfragen an den Nutzer über die Kontaktfunktion werden an den Anbieter weitergeleitet und anschließend direkt an den Nutzer per Mail weitergegeben.

§ 4 Freistellung, Haftung
(1) Der Nutzer übernimmt für den Inhalt seiner Beiträge die fachliche Verantwortung. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die sich aus fachlich unrichtigen Darstellungen ergeben.

(2) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den vom Nutzer zur Verfügung gestellten Beiträge gegen den Anbieter geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

(3)Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

(4) Von dem in Absatz 3 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 5 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
• deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
• die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
• die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
• die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
• die Werbung enthalten.

(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

§ 6 Nutzungsrechte
(1) Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags auf die Webseite ein inhaltlich auf das Medium Internet beschränktes, dort räumlich und zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein. Der Anbieter kann insbesondere den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereithalten und öffentlich zugänglich machen.

(2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und zu bearbeiten, insbesondere mit anderen Inhalten zu verbinden.

(3) Der Nutzer sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt, die zur Übertragung der in den Absätzen 1 und 2 genannten Nutzungsrechte notwendig sind, und dass damit durch die Übertragung der Nutzungsrechte keine Rechte Dritter verletzt werden.

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Der Nutzer kann diese Vereinbarung durch eine entsprechende Kündigungserklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Vereinbarung unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Vereinbarung berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Änderung oder Einstellung des Angebots
(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder undurchführbar sein oder werden, so sollen die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben. § 139 BGB findet keine Anwendung.

§ 10 Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.